Do

28

Jul

2016

Identitäre Bewegung zwischen AfD & TagX

Dem printzip wurden von einem Aussteiger aus der Identitären Bewegung Fulda (IB) denkwürdige Papiere vorgelegt, welche die Redaktion dazu veranlassten, sich intensiver mit dieser Gruppierung zu befassen. Diese internen Papiere von 2015 werden im Folgenden im Wortlaut zitiert. Die Quelle kann – um die betreffende Person zu schützen – nicht benannt werden, ist der Redaktion aber bekannt.

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Will die CDU mit der AfD?


Die AfD wird von einigen als möglicher Koalitionspartner der CDU gehandelt. Vereinzelt gibt es christdemokratische Stimmen, die sich für den Dialog mit den Rechtpopulisten aussprechen.

 

Die osthessische CDU will allerdings von derartigen Fragestellungen Abstand nehmen. Dr. Walter Arnold, Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Fulda, äußerte einige Tage nach der hessischen Kommunalwahl gegenüber dem Monatsmagazin printzip: „Für solche Gespräche stehen wir nicht zur Verfügung.“ Timo Lübeck, der Kreisvorsitzende der CDU Hersfeld-Rotenburg schloss sich ihm an: „Die AfD in Hersfeld-Rotenburg ist ohne kommunalpolitisches Programm angetreten und hat ausschließlich auf bundespolitischen Protest gesetzt. Vor diesem Hintergrund sehe ich keine Grundlage für eine inhaltliche Zusammenarbeit im Kreistag.“ Er begegnet der AfD mit deutlicher Distanz und formuliert: „Uns geht es darum, mit Landrat Dr. Michael Koch den Landkreis weiter erfolgreich voranzubringen. Was die AfD vor Ort bewegen will, wissen wir bislang nicht.“

 

Einer, der über die Liste der AfD in den Kreitstag Hersfeld-Rotenburg gewählt wurde ist Axel von Baumbach. Wie die Frankurter Rundschau am 4. März berichtete war der Kirchheimer 2012 zum „Innenminister des Deutschen Reichs“ einer kommissarischen Reichsregierung ernannt worden. Die Anhänger der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ erkennen die Bundesrepublik nicht an, sondern gehen davon aus, dass das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 noch exisiere. Von Baumbach und Bernd Ebhardt, ein anderes über die AfD-Liste gewähltes Kreistagsmitglied, der über Angela Merkel veröffentlichte, man müsse „dieses Weib hängen“ haben inzwischen - wenn auch unter Protest - auf ihre Kreistagsmandate verzichtet.

 

Timo Lübeck und Dr. Walter Arnold hatten also vollkommen zu recht schon vor der Wahl Bündnisse mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Dr. Arnold erklärte gegenüber dem printzip: „Wir haben unser Wahlziel nicht erreicht. Das ist bitter. Wenn Sie so wollen eine Niederlage.“ Er will in den nächsten Wochen im Kreis der Partei und Fraktion über Konstellationen sprechen, ist sich aber sicher: „Wer sich mit Leuten zusammentut, die sich für Schießbefehle aussprechen, kommt für uns nicht als Partner in Frage.“ Und sein Vorsatz für die parlamentarische Arbeit ist: „Wir wollen dem Spuk in dieser Legislaturperiode ein Ende setzen."

 

Text & Foto: Timo Schadt / Auszug aus "Phantomschmerzen - Die AfD nach den Wahlen", printzip 4-2016

AfD Friedensdemo?

Die AfD veranstaltete Mitte Januar in Friedewald ihren Wahlkampf-Auftakt. Sie lockte nicht die angekündigten 200 aber neben einigen wenigen neugierigen Bewohnern auch ein paar dutzend Auswärtige zu Kundgebung und Demonstrationszug. Doch warum lud die AfD ausgerechnet zu einer Friedens-Demo ein? 

Mehr dazu unter Aktuelles

Rechtsextremismus-Ausstellung

Am 8. September wurde in der Aula der Modellschule Obersberg in Bad Hersfeld die Mittmachausstellung „Vorsicht Rechtsextremismus" eröffnet. Im Verlauf der Woche soll die Ausstellung dort in den Unterricht der Schüler mit eingebunden werden, um diese über den Wandel im Auftretten von Rechten und deren Gefahren zu informieren. Danach wird die Ausstellung zu vier anderen Schulen im Kreis weiterreisen. Der Soziologe Helgo von Horn, der die Ausstellung entwarf, stellte diese einem Teil der Schülerschaft bei der Eröffnung vor und erklärte ihnen die Entwicklung der Ausstellung. Initiert wurde die Veranstaltung vom DGB, dem Ausländerbeirat Bad Hersfeld und dem Bündnis „Bunt statt braun."  Text: Jamil Schadt Fotos: Timo Schadt

Willkommen bei uns! - Infoveranstaltung & Markt der Möglichkeiten

Zu einem Markt der Möglichkeiten luden das Bündnis „bunt statt braun Hersfeld Rotenburg" und der Ausländerbeirat Bad Hersfeld am Mittwoch, den 16. September, in die Stadthalle ein. Einige Hundert Besucher nahmen das Angebot an, sich an den zahlreichen Informationsständen rund um das Thema Flucht, Zuflucht und Hilfe zu informieren. Initiativen und Einrichtungen der Region wie das Bündnis „Fulda stellt sich quer“ und das Buchcafè waren ebenso präsent wie der Internationale Bund sowie die Diakonie. Besonderes Augenmerk erfuhr der Stand für ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuung des Landkreises Hersfeld-Rotenburg. Dort konnten potentielle HelferInnen einen Fragebogen ausfüllen und so ihre Mitarbeit anbieten.

 

Neben Einheimischen fanden sich auch einstige Geflüchtete im Foyer der Stadthalle ein und wurden mit auf sie zugeschnittenen Angeboten empfangen.

 

Mit der Begrüßung durch den Vorsitzenden des Bad Hersfelder Ausländerbeirats Sahin Cenik begann im Anschluss eine zweieinhalbstündige Informationsveranstaltung. In seinem Impulsvortrag gab Christian Hendrichs, vom Vorstand des Hessischen Flüchtlingsrat, einen Rundumblick auf die derzeitige Situation in der hessischen Flüchtlingsarbeit und verwies auf die große Herausforderung, der sich nicht nur Kommunen, sondern auch die Zivilgesellschaft aktiv stellen muss. Moderator Timo Schadt erläuterte die Intention der Veranstalter und erklärte: „Wir werden uns hier und heute informieren, statt zu spekulieren und zu diskutieren. Diskussionen und Handeln – das wird an anderer Stelle stattfinden.“

 

Auf dem Podium war der Landkreis Hersfeld-Rotenburg daher auch durch drei Personen vertreten. Neben dem Landrat Dr. Michael Koch saßen Antonia Rösner und Frank Hildebrand vom Fachdienst Migration des Landkreises. Im Vorfeld und während der Veranstaltung gesammelte BürgerInnenfragen konnten so spezifisch beantwortet werden. Mit Eugen Deterding war seitens der Diakonie Hessen ein – wie er es ausdrücke – „Berater der Berater“ vertreten. Bürgermeister Christian Grunwald gab detaillierte Einblicke in die Situation in der Stadt Rotenburg. Er verwies auf die hohe Akzeptanz in der dortigen Bevölkerung, die zum überwiegenden Teil erkannt habe, dass eine gute Lösung für den einstigen Bundeswehrstandort gefunden worden ist. Im Gegensatz zu vielen Stimmen in seiner Partei, der CDU, sei er uneingeschränkt dafür, dass Flüchtlinge nicht nur Sachleistungen, sondern auch Geld zur Verfügung haben. Er begründete dies zum einen damit, dass der lokale Handel davon profitiere, zum anderen es zum Beispiel ein völlig normales Bedürfnis aller Menschen ist, neben den in der Alheimer Kaserne ausgegeben Mahlzeiten auch Zwischenmahlzeiten zu sich zu nehmen. „Wer will das Kindern verwehren?“

 

Für ein wenig Aufregung sorgte der Linken-Politiker Ali Al Dailami, der aufgrund seiner eigenen Fluchterfahrung aus dem Jemen auf dem Podium saß. Seine weitestgehend Zustimmung findende emotional vorgetragene Betrachtung der globalen und nationalen Lage mischte der migrationspolitische Sprecher mit allzu offensichtlicher Werbung für seine Partei. Das konnten und wollten die beiden Christdemokraten auf dem Podium nicht so stehen lassen. Neben dem auf einer Publikumsfrage basierenden „Ausflug“ in die große Politik konzentrierte sich der Informationsabend ansonsten auf die praktischen Aspekte und Lokalen Lösungen. Timo Schadt nutzte die Gelegenheit zu einem Aufruf: „Nicht nur politische Konzepte sind gefragt, gesamtgesellschaftliches Engagement für das neue, großzügige Deutschland geht von jeder und jedem Einzelnen aus. Engagieren Sie sich in Initiativen, Gruppen und Verbänden, helfen Sie mit, diese Prozesse in Gang zu bekommen“ und verwies auf das von „bunt statt braun“ getragene Mitmach-Angebot im Internet unter www.taten-bank.de.                                             Timo Schadt

In Bad Hersfeld hat sich im Mai das Bündnis „bunt statt braun“ gegründet. Am 14. Juli findet das dritte Treffen statt, um 18 Uhr im Bad Hersfelder Buchcafè statt. Nachfolgender Appell wurde vom printzip-Verleger Timo Schadt bei der Gründungsveranstaltung vorgetragen:


Millionen Menschen sind auf der Flucht. Deutschland – weitgehender Profiteur oder zumindest scheinbar resistent gegenüber dem wirtschaftlichen Niedergang in weiten Teilen Europas und der Welt – ist in einer besonderen Verantwortung. Nicht nur, dass deutsche Allmachtsphantasien im Zweiten Weltkrieg und im Holocaust Abermillionen Menschen das Leben kosteten, auch die Wiedervereinigung müsste das wirtschaftlich gesunde Deutschland in eine besondere Dankbarkeit gegenüber der Weltgemeinschaft bringen. Deutsche waren auf der Flucht und fanden in der Not Hilfe in anderen Ländern. Schon immer profitierten Gesellschaften durch den Zuzug anderer Menschen. Die gegenwärtigen Flüchtlingsbewegungen sollten also nicht als Bedrohung, sondern als Chance verstanden werden.
Hier vor Ort, im Kreis Hersfeld-Rotenburg muss, wie in anderen Teilen der Republik, den aktuellen Völkerwanderungen Rechnung getragen werden, nicht weil wir Nabel der Welt sind, nicht weil einer der ersten Antisemiten im Deutschen Reichstag ein Hersfelder war, nicht weil in Hersfeld die Nazis die sogenannte „Progromnacht“ einen Tag eher auf ihre gesellschaftliche Akzeptanz „erfolgreich“ probierten. Hersfeld-Rotenburg muss wie andere Kommunen aus rechtlichen, aber vor allem humanitären Gründen Flüchtlinge aufnehmen. Doch nicht isolierte Ghettos – wie die bis heute in Bad Hersfeld bestehende Sinti-Siedlung – sind Rezept der Zeit. Auch dann, wenn Erstaufnahme-Unterkünfte unweigerlich zentral angelegt sind, muss es Ziel sein, die Flüchtlinge schnellstmöglich in der Mitte der Gesellschaft aufzunehmen.
Die so genannte Willkommenskultur ist dabei das Stichwort. Um diese entstehen zu lassen, muss den Menschen Angst genommen werden, Vorurteile müssen verschwinden und vor allem gilt es für Menschen in Not, Offenheit zu entwickeln. Eine wichtige Grundlage ist: Ob Verfolgung, Folter, Krieg oder Armut Ursache für die Menschen war, sich auf den Weg zu machen, ist völlig egal. Es war in keinem Fall ein einfacher Schritt, tausende Kilometer unter teils unmenschlichen Umständen hinter sich bringen zu müssen. Und selbst wenn es nicht Gewalt war, die diese Menschen zur Flucht antrieb, sollte ihnen mit Würde und Gastfreundschaft begegnet werden. Denn sie vermissen das, was wir haben: ihre Heimat und oft auch ihre Familie. Menschen, die nun die Ankunft von Flüchtlingen mit Begriffen wie „Heimatschutz“ mies reden, sind aufzuklären.
Die Kreishandwerkerschaft Hersfeld-Rotenburg hat vorbildliche Integrations-initiativen für junge Flüchtlinge eingerichtet. In vielen Handwerksberufen herrscht nämlich Nachwuchsmangel. Die deutsche Gesellschaft überaltert. Dem demografischen Wandel kann und muss durch Integration von Flüchtlingen begegnet werden. Nicht nur gut ausgebildete Fachkräfte sollten hierzulande willkommen geheißen werden. Im Zweifel schwächt deren Abzug sogar weiter die Wirtschaftleistung ihrer Herkunftsländer. Die hier eingetroffenen und in kommenden Jahren eintreffenden Menschen, können unsere Gesellschaft bereichern. Wer Angst um seine Rente hat, muss Flüchtlinge begrüßen.
Wer dies weiß und dennoch Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückschicken will, muss gefragt werden, ob dies nicht schlicht rassistisch motiviert ist. Ist das der Fall, kommen wir zum großen Knackpunkt der Diskussion.
„bunt statt braun“ ist unsere Antwort. Wir wollen Vielfalt zulassen und fördern. Wir wollen eine Gesellschaft, die sich nicht abschottet, sondern der unweigerlich kommenden multikulturellen Entwicklung offen begegnet. Dies ist ohne Zweifel keine einfache Aufgabe. Es wird, da wo Kulturen aufeinander treffen, immer zu Missverständnissen kommen. Doch diese gilt es aufzulösen. Dialogbereitschaft und offenes Aufeinanderzugehen, wollen wir fördern.
Ein Schritt ist, dass sich der „Runde Tisch für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit“ seines vielleicht abschottend wirkenden Namens entledigt. „bunt statt braun“ soll nämlich kein Kreis elitären Austausches sein. Inhaltliche Auseinandersetzung soll weiterhin in einem breiten Bündnis gesellschaftlicher Gruppen stattfinden. Es sollen aber zudem ungebundene Menschen dazustoßen und sich einbringen dürfen.
„bunt statt braun“ soll aber auch praktische Hilfe für Asylbewerber und Flüchtlinge geben und initiieren. Dabei gilt es, bestehende Ansätze aufzugreifen und zu unterstützten.
„bunt statt braun“ soll zudem den Themenkomplex „Flucht, Asyl und Integration“ positiv besetzen. Braunes Gedankengut soll der Boden entzogen werden, durch Aufklärung, Information und praktische Begegnungen und Hilfe.
„bunt statt braun“ ist kein neuer Verein und nicht parteipolitisch, sondern ein Motto, dem sich alle anschließen und welches sie mitgestalten können.

Jutta Ditfurth Vortrag und Diskussion

Zu einem Vortrag „Moderner Antisemitismus, Querfront und völkische Bewegung“ war Jutta Ditfurth am 30. Juni 2015 in Fulda. Die politische Aktivistin, Buchautorin und Soziologin sprach vor rund 120 Menschen, die trotz schönen Wetters ins Kulturzentrum Kreuz gekommen waren.


Eingeladen hatte das Bündnis „Fulda stellt sich Quer“ in Zusammenarbeit mit dem Fachschaftsrat Sozial- & Kulturwissenschaften der Hochschule Fulda.
An zahlreichen Beispielen machte die Rechtsextremismus-Expertin deutlich, was genau sie unter „Querfront“ versteht. „Viele eint der Bezug auf das »Volk«, das sich von »Überfremdung« bedroht sieht.“ Die schon zu Zeiten der Weimarer-Republik ansetzende Herleitung wurde mit Strategien der „Nationalsozialisten“ über Aktivitäten im jungen Nachkriegsdeutschland, in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts bis in die Gegenwart beschrieben. Jutta Ditfurth zeigte an einigen konkreten Biografien auch deren mehr als deutlicher Wandel in der politischen Außendarstellung auf: „Immer geht es um die Stabilisierung von Herrschaft und immer darum, große und kleine Menschengruppen zu stigmatisieren, sie auszugrenzen und abzuwerten.“
Viele ZuhörerInnen staunten nicht schlecht als die Referentin den einen oder anderen bekannten Namen mit Zitaten und öffentlichen Auftritten neu politisch verortete. Die Referentin zeigte zudem eine Kontinuität in der Strategie von antisemitischen Kreisen auf, die in der Gegenwart in unausgesprochenen aber deutlichen Andeutungen angeblicher „jüdischer Weltverschwörungen“ gipfelt. Damals wie heute wird dabei ein absurdes Feindbild gepflegt, was im 70ten Jahr nach der Befreiung vom NS-Regime leider noch immer hoch aktuell ist.
Teile der Ökologie- und Friedensbewegung sind hier ebenso durchsetzt wie Parteien und andere gesellschaftliche Organisationen.
„Es gibt sehr unterschiedliche menschenfeindliche Gruppen und Milieus, aber in allen finden wir, wenn auch in unterschiedlichen Dosierungen, Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus, Antifeminismus, Homophobie und Islamophobie“, erläuterte Jutta Ditfurth.
Manche BesucherIn mag besonders die Entlarvung von Spitzenpolitikern der Partei „Die Linken“ überrascht haben. Die einstige Bundesvorsitzende der Grünen ging aber auch auf entsprechende Phänomene bei den „schiffbrüchigen“ Piraten und ihrer einstigen Partei ein. Trotz anderen Tenors der Berichterstattung in den Medien ist Jutta Ditfurth davon überzeugt, dass sich die „diverse Pegidas“ oder die AfD nicht bereits erledigt haben.
Vielmehr einte die Einschätzung der Referentin mit nicht wenigen Wortbeiträgen der anschließenden Diskussion, dass die weiteren Entwicklungen in der Flüchtlingsthematik diesen Gruppen zuspielen könnte. Das Diskussionsangebot wurde nicht nur von zahlreichen VeranstaltungsbesucherInnen in Anspruch genommen, es kam durchaus zu hitzigen Wortgefechten.
Der Ansatz des veranstaltenden Bündnisses „Fulda stellt sich Quer“ vernetzt mit vergleichbaren Bündnissen wie zum Beispiel „bunt statt braun“ in Hersfeld-Rotenburg und Initiativen wie „Welcome In“ entspricht den Vorstellungen Ditfurths. Denn vielfältig müsse sich der „größten völkische Bewegung seit 1945“ in den Weg gestellt werden. In all den Jahren ihrer politischen Aktivität habe Ditfurth nicht so zahlreiche Hetzschreiben, Verunglimpfungen bis hin zu Morddrohungen erhalten, wie in den letzten Monaten. Das könnte Indiz für ein weiteres Zuspitzen der Situation sein.                    

Text: Timo Schadt

Bündnisgründung: "Bunt statt braun"

Am Dienstag, den 12. Mai gründete sich im Buchcafe Bad Hersfeld ein Bündnis „Bunt statt braun“ gründen. Das nächste Treffen ist am Dienstag den 14. Juli, 18 Uhr am selben Ort. Nachfolgend der Gründungsaufruf von Timo Schadt von der
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten VVN-BdA Regionalgruppe Osthessen: weiterlesen

Besuch im KZ Buchenwald

Feierlichkeit zu 70 Jahre Selbstbefreiung des Konzentrationslagers Buchenwald am 12.04.2015 - Ein Bus mit Menschen aus Fulda und Bad Hersfeld war dazu angereist

afd & pegida fischer v. rechten ufer

Rund 300 Besucher verfolgten die Diskussionsveranstaltung am 9.2.2015 in der Stadthalle Bad Hersfeld

ESTHER BEJARANO, Musikerin und Überlebende des Mädchenorchester Auschwitz kommt nach Fulda

Zeitzeugengespräche und Konzert in der Organgerie


ESTHER BEJARANO ist letzte bekannte Überlebenden des Mädchenorchesters Auschwitz. Ihre Eindrücke, ihre Herkunft, ja ihre Geschichte, drückt sie schon seit Jahren gemeinsam mit ihrem Sohn Joram sowie mit den Musikern der Mircophone - Mafia aus. Die Erfahrungen der heute 90-Jährigen von Verfolgung und Gefangenschaft fließen in eine Mischung aus Gedichten, Texten, HipHop und Klezmer ein. Vor vier Jahren, hat sich nun Familie Bejarano zusammen mit der Microphone Mafia auf den Weg gemacht, ein einzigartiges musikalisches Projekt ins Leben zu rufen. Aus diesem Projekt hat sich eine festverschworene Einheit entwickelt, die es trotz Generationsunterschieden und verschiedenen musikalischen Richtungen schafft, Menschen voll und ganz in ihren Bann zu ziehen.  Esther Béjarano, Tochter einer jüdischen Familie aus Saarbrücken, überlebte das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau, weil es ihr gelang, als Akkordeonspielerin dem 'Mädchenorchester von Auschwitz' zugeordnet zu werden. Ihre Eltern und ihre Schwester Ruth wurden hingegen Opfer des Holocaust. Nach der Befreiung vom Faschismus lebte sie einige Monate in Landkreis Fulda, auf dem Geringshof in Neuhof Hattenhof bevor sie nach Palästina auswanderte. 1960 kehrte Esther Bejarano nach Deutschland zurück, in ihre Heimat und die Heimat der Mörder ihrer Familie. Viele Jahre später begann sie, ihre Lebensgeschichte zu erzählen. Bis heute engagiert sie sich gegen rechte Gewalt, gegen Rassismus und Antisemitismus. Ihre Geschichte spiegelt sich auch in ihren Liedern wieder, die sie mit der Microphone - Mafia gemeinsam am 17.04.2015 in der Orangerie Fulda vorträgt. Mit Unterstützung des Kulturamtes der Stadt Fulda ist es der Industriegewerkschaft Bauen Agrar Umwelt gelungen Esther Bejarano nach Fulda zu holen. "Wir wollen zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, an die grausame Zeit erinnern aber auch für die Zukunft mahnen, wir wollen das viele junge Menschen von einer Zeitzeugin über die dunkelste Geschichte Deutschlands erfahren", so Initiator Andreas Goerke, von der IG BAU. Neben dem Konzert am 17.04. findet am 16.04.2015 ein Zeitzeugengespräch mit Esther Bejarano in der Aula der Rabanus-Maurus-Schule (Domgymnasium) statt. "Wir wollen so viele Schulen wie möglich in das Programm mit einbeziehen, so dass dieser Abend ein unvergesslicher wird", so Goerke weiter.

Die Eintrittspreise für das Konzert betragen: Schüler (Klassenverbände, Schulverband), pro Person: 2,50 €  (diese Karten können nur über Schulen abgerufen werden), Studenten, Azubis, p.P.:  5,00 €, Vollzahler, p.P.: 8,00 €

Die Karten können auch gemeinsam mit der neuen Biographie von Esther Bejarano bestellt werden, für Vollbeitragszahler ergibt es einen Paketpreis von 27 €, für Azubis und Studenten von 25 € und für Schüler von 23 €.

Ein eventueller Überschuss der Veranstaltungen wird teilnehmenden Schulen als Projektgeld zur Verfügung gestellt. Karten können unter der Email-Adresse: Goerkefd@aol.com bestellt werden. 

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